Mittwoch, 21. September 2005

Alle Schuld dem Präsidenten

Abgelegt unter: Tagebuch — Juergen Langenberg @ 18:40
Stefan Dietrich von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ist sich sicher, das im Grunde Horst Köhler für das momentane Debakel verantwortlich ist.
Schließlich hat er mit seiner Entscheidung, den Bundestag aufzulösen und damit den Weg für Neuwahlen frei zu machen, uns den ganzen Schlamassel eingebrockt.

In der Argumentation kramt Herr Dietrich dabei freilich in Schubladen, die auch schon die Spezialdemokraten aufgezogen haben.

Man höre und staune: Schließlich hatte Schröder doch die mehrheitliche Gefolgschaft im Parlament hinter sich, weil ihm die Mehrheit der Abgeordneten eben NICHT das Vertrauen ausgesprochen hat.
So kann man auch sehen, freilich sollte man vorher sicherheitshalber einen Arzt oder Psychiater seines Vertrauens hinzugezogen haben.

Die Krone ist, dass Stefan Dietrich unserem Bundespräsidenten unterstellt, aus parteipolitischen Erwägungen gehandelt zu haben.

Schließlich gab es im Frühsommer 2005 eine von den Demoskopen orakelte Bereitschaft zu einem Politikwechsel, daraus orakelte man dann weiter einen Tapetenwechsel im Kanzleramt.
Da war sie auf einmal da, die Möglichkeit, die “Perle aus der Uckermark” ins Kanzleramt zu hieven.
Wahrscheinlich dauert es nicht mehr lange, bis eine Verschwörung zwischen Angie und Horst aufgedeckt wird.
„Horst, ich halte Dir den rollstuhlfahrenden Badenser vom Hals, Du wirst Bundespräsident und machst mich bei der nächsten Gelegenheit zur Kanzlerin“.
So oder ähnlich kann es doch geklungen haben.
Dunkle Machenschaften, geheime Seilschaften, Tricks und Schiebereien, wo man hinschaut.
Kommen wir mal wieder zurück auf den märkischen Sand, sprich auf den Boden der Berliner Realität.
Der Gerd hat uns doch alle mit seinem forschen Vorschlag, Neuwahlen herbeizuführen ziemlich überrascht, einige Leute gar geschockt.
Es mussten also Entscheidungen getroffen werden. Entscheidungen werden von Menschen getroffen. Und Menschen machen dann und wann auch einmal Fehler.
Der Wahlkampf und die folgenden Tage nach der Wahl legen davon eindrucksvoll Zeugnis ab.

Im übrigen ist die Entscheidung von Horst Köhler quer durch die Reihen auf Zustimmung gestoßen, abgesehen von zwei Bundestagsabgeordneten.

Das Bundesverfassungsgericht ist als höchstes Verfassungsorgan der Entscheidung Köhlers übrigens auch mit deutlicher Mehrheit gefolgt.
Doch Dietrich zieht auch das Bundesverfassungsgericht in seine Verschwörungstheorie mit ein. Auch die obersten Richter hätten aus Opportunismus und auf Grund politischer Meinugnsmache entschieden.

Es mag ja sein, dass Herrn Dietrich die Entscheidung der Verfassungsorgane nicht gepasst hat und der Wahlausgang noch weniger. Sich jedoch dabei der Parteilichkeit der obersten Verfassungsorgane als Argument zu bedienen ist schon mehr als bedenklich.
Man mag in diesen Tagen einiges in Zweifel ziehen, jedoch nicht die Integrität und die Überparteilichkeit des Bundespräsidenten.